Dobrindt sieht Chance auf "digitales Wirtschaftswunder"

GDN - Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), hat einen Drei-Punkte-Plan für Wirtschaftswachstum im digitalen Zeitalter vorgestellt: "Deutschland hat die Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder", schreibt der CSU-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Welt". Der Sprung von der Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft zur "Innovationsgesellschaft 4.0" könne gelingen, wenn drei Aufgaben erfüllt würden.

Erstens müsse mehr Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft entstehen. Die monopolartige Stellung globaler Internetkonzerne wie Google dürfe nicht überhöht werden. "Wir sollten ihr auch nicht mit Zerschlagung begegnen. Vielmehr müssen wir uns dieser Herausforderung stellen", forderte Dobrindt. "Wir müssen die Voraussetzungen für mehr Wettbewerb schaffen, das Anti-Monopol stärken und selber zum digitalen Leistungszentrum werden." Der Minister rief - zweitens - dazu auf, "Big Data als Chance" zu begreifen. "Wir brauchen einen politischen Konsens darüber, dass digitale Wertschöpfung in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einem Zuwachs an Daten und der Bereitschaft zu deren Vernetzung steht", schreibt Dobrindt. "Wer meint, Wirtschaftswachstum vom Datenwachstum entkoppeln zu können, wird unsere Gesellschaft vom Wohlstand entkoppeln." Europa dürfe "keine digitale Kolonie werden, in der Daten bei uns erhoben, anderswo auf der Welt veredelt und uns in Form von Produkten wieder verkauft werden", mahnte er. Die Veredelung von Daten müsse eine deutsche Kernkompetenz bleiben und dürfe nicht als Angstkulisse aufgebaut werden. Drittens bekräftigte Dobrindt sein Vorhaben, flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet sicherzustellen. Die Bundesregierung verfolge das Ziel, "die Innovationslücke zwischen Ballungszentren und ländlichen Regionen zu schließen und in Deutschland bis 2018 eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde sicherzustellen".