Netzpolitiker begrüßen Obamas Einsatz für Netzneutralität

GDN - Netzpolitiker von Union und SPD haben den Einsatz von US-Präsident Barack Obama für die Netzneutralität begrüßt und warnen vor zu großen Einschnitten in Deutschland. "Die Äußerungen von Barack Obama sind durchaus überraschend, weil die Diskussion in den USA zuletzt in eine andere Richtung ging", sagte der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil, dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).

"Aber ich begrüße seine Positionierung ausdrücklich und hoffe, dass sie auch einen positiven Effekt auf die deutsche Debatte hat." Obama hatte sich am Montag für strenge Regeln zum Schutz der Netzneutralität ausgesprochen. Internet-Anbieter dürften den Zugang zu legalen Inhalten im Netz nicht drosseln oder blockieren, so Obama. Auch eine Bevorzugung von Inhalten bestimmter Unternehmen gegen Bezahlung dürfe es nicht geben.