Innenministerium legt Entwurf für IT-Sicherheit vor

GDN - Das Bundesinnenministerium hat am Dienstag den Entwurf für das neue IT-Sicherheitsgesetz vorgelegt. Damit sollen die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands "die sichersten weltweit" werden, teilte das Ministerium mit.

Vorgesehen sind unter anderem Regelungen zur Verbesserung der IT-Sicherheit bei Unternehmen, zum Schutz der Bürger im Netz sowie der IT des Bundes, zur Stärkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik und zur Erweiterung der Ermittlungszuständigkeiten des Bundeskriminalamtes im Bereich Cybercrime. "Wir müssen sicherer werden als bisher", erklärte Innenminister Thomas de Maizière. "Wer ein Risiko setzt für andere, trägt dafür auch die Verantwortung. Wer Kritische Infrastrukturen betreibt, der muss sie sicher betreiben."