Hessens Justizministerin lobt Google für Kinderporno-Fahndung

GDN - Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) ergreift in der Diskussion über Googles Kinderporno-Fahndung in privaten E-Mails Partei für den Internetkonzern. "Private Internetanbieter können einen wertvollen Beitrag im Kampf gegen Kinderpornografie leisten", sagte Kühne-Hörmann der "Welt".

Sie fände es gut, wenn Google als einer der größten Anbieter weltweit einen solchen Schritt ginge. "Andere Unternehmen sollten sich dem anschließen", sagte Kühne-Hörmann weiter. Wer kinderpornografisches Material via E-Mail versende, solle nicht mehr auf das Stillschweigen der Kommunikationsdienstleister bauen können. Aus Kreisen des Justizministeriums sowie seitens der Bundesdatenschutzbeauftragten waren dagegen mit Verweis auf das deutsche Fernmeldegeheimnis Vorbehalte laut geworden, denen zufolge vergleichbare Vorgänge in Deutschland nicht gesetzeskonform seien. Ein Tipp des Suchmaschinen-Giganten Google hatte geholfen, einen wegen des Besitzes von Kinderpornografie verdächtigen Mann in den USA festzunehmen.