EU-Kommission unterstützt Dobrindts Initiative für schnelles Internet

GDN - Die EU-Kommission hat die Internet-Initiative des deutschen Infrastrukturministers Alexander Dobrindt (CSU) gelobt, der Deutschland an die Weltspitze der Digitalisierung führen will. "Dobrindt hat Recht: Schnelles Breitbandnetz ist der erste und wichtigste Schritt zu einem größeren digitalen Erfolg", sagte die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes der "Welt".

"Breitband macht den Rest erst möglich", so die niederländische Kommissarin weiter. Mit dem "Rest" meint sie nahezu alle Lebensbereiche - sie selbst beschreibt es so: "Ein Auto ist heute kein Auto mehr. Ein Auto ist ein Computer auf Rädern." Dobrindt hatte in der "Welt am Sonntag" die Gründung einer "Netzallianz Digitales Deutschland" angekündigt, deren erste Aufgabe der Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland sein soll. Kroes sieht ihre Aufgabe darin, das EU-Ziel umzusetzen, wonach schnelles Internet bis 2020 jedem Europäer zur Verfügung stehen soll. Dieses Ziel haben die Staats- und Regierungschefs der EU ausgegeben. "Ich setze darauf, dass Deutschland gerade in Gebieten wie in Ostdeutschland Vorreiter ist und beweist, wie wichtig schnelles Internet für Wachstum und Arbeitsplätze ist", sagte Kroes der "Welt" zu Dobrindts Vorstoß. Die EU-Kommissarin forderte in diesem Zusammenhang entschiedene politische Weichenstellungen. "Mit dem entsprechenden politischen Willen kann Europa wieder Spitzenreiter in der Welt werden. Aber wir brauchen dazu politische Führungskräfte, die das große Bild sehen, die die nötigen Reformen und Investitionen unterstützen", sagte sie - und hofft darauf, einen Verbündeten gefunden zu haben . "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Herrn Dobrindt." Rund eine Milliarde Euro jährlich fließen bis 2020 aus EU-Strukturfonds in den Ausbau schneller Internetinfrastruktur. Den größten Anteil aber müssen Unternehmen aufbringen und da ist es noch weit bis zum EU-Ziel: "Bislang fehlen noch Investitionen zwischen 130 und 200 Milliarden Euro, um bis 2020 jedem Europäer eine Verbindung von 30 Megabit pro Sekunde zu sichern und der Hälfte der Haushalte sogar von mehr als 100 Megabit pro Sekunde", sagte Kroes. Die EU-Kommissarin wirbt seit langem für einen Telekommunikations-Binnenmarkt, den es tatsächlich noch nicht gibt, um so Investitionsanreize für Unternehmen zu setzen.