Islamfeindliche Kundgebungen verlieren laut Bundesregierung an Zulauf

GDN - Islamfeindliche Kundgebungen haben nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) unter Berufung auf vier Antworten des Innenministeriums auf quartalsweise Anfragen der Linken-Bundestagsfraktion.

Demnach registrierten die Sicherheitsbehörden 2016 insgesamt 203 Proteste mit fast 23.500 Teilnehmern. 2015 waren es mit 177 zwar weniger Proteste, dafür aber 38.400 Teilnehmer und somit fast 40 Prozent mehr. Speziell für die Monate Oktober, November und Dezember nennt das Ministerium für 2016 insgesamt 2.450 Teilnehmer, im Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 17.800. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kritisierte die Zählung als unvollständig. Das Ministerium nennt laut Antwort nur Kundgebungen mit "rechtsextremistischer beziehungsweise verfassungsschutzrelevanter islamfeindlicher Einflussnahme". Darunter fallen nach Einschätzung der Behörden in Sachsen nicht die Pegida-Bewegung in Dresden oder Legida in Leipzig. Jelpke bezeichnete das als unbegreiflich und sagte mit Blick auf die Zahlen: "Diese Statistik sagt so mehr über die Unzulänglichkeiten der Sicherheitsbehörden als über die tatsächliche Zahl islamfeindlicher Aufmärsche aus."