Oettinger: "Deutscher Motor" soll Europa digital vorantreiben

GDN - Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft, Günther Oettinger, will, dass Deutschland die digitale Revolution in Deutschland anführt. "Wir brauchen eine europäische Strategie für unsere Realwirtschaft", so Oettinger im "Bericht aus Berlin".

"Es geht längst nicht mehr nur um die IT-Wirtschaft. Es geht um die gesamte Wirtschaft: Um Handwerk, Mittelstand, Zulieferer, Maschinenbau, um Banken, Versicherungen, den Handel. Und ich glaube, dass eine Europäisierung der digitalen Politik mit einem starken deutschen Motor in Brüssel die richtige Antwort ist und dann auch die Aufholjagd gegen die Amerikaner beginnen kann und auch gewonnen werden kann." Oettinger forderte mehr Investitionen in die Infrastruktur und einen europäischen Standard für Datenschutz. Zum Thema Netzneutralität erklärte er: "Wir brauchen einen Qualitätsstandard für jeden. Und zwar diskriminierungsfrei. Der muss für Profis, für Unternehmen und den Bürger bereit stehen. Und dann müssen wir entscheiden, welche Spezialdienste on top möglich und notwendig sind. Stichwort Notrufdienste, Stichwort digitale Operationen im Gesundheitssektor, Stichwort Verkehrssicherheit. Und die werden wir in den nächsten Wochen definieren." Bis Sommer soll eine "Entscheidung für eine europäische Definition von Neutralität des Netzes gefunden werden".