Dobrindt will bis September Regeln für selbstfahrende Autos vorlegen

GDN - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis September verkehrsrechtliche Grundregeln für selbstfahrende Autos entwickeln. "Bis zur Internationalen Automobilausstellung im September werden wir erste Eckpunkte vorlegen, mit denen wir dem automatisierten Fahren in Deutschland weitere Dynamik verleihen", sagte Dobrindt der "Welt am Sonntag".

Beim automatisierten Fahren bewegen sich die Fahrzeuge mittels Computersystemen, Kameras und Sensoren selbstständig durch den Verkehr. Die Fahrer müssen nur eingreifen, wenn sie von Warnsignalen in besonderen Situationen dazu aufgefordert werden. Bei dieser Technologie, über die in der vergangenen Woche auch auf dem 53. Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar diskutiert wurde, will Dobrindt deutsche Kompetenz stärken. "Unsere Autoindustrie hat die attraktivsten Produkte in der Welt", sagte Dobrindt. Jeder siebte Arbeitsplatz in Deutschland hänge direkt oder indirekt von der Autoindustrie ab. "Unser Ziel muss es sein, auch beim automatisierten Fahren an der Weltspitze zu bleiben." Um die zahlreichen rechtlichen und technologischen Herausforderungen zu besprechen, habe sein Ministerium einen Runden Tisch eingerichtet, wo "Vertreter aus automobiler Forschung, Industrie und Politik gemeinsam die notwendigen Voraussetzungen" besprechen. Wie die "Welt am Sonntag" weiter berichtet, hat sich das Bundesverkehrsministerium nun festgelegt, die noch für dieses Jahr geplante Teststrecke für das automatisierte Fahren definitiv auf der Autobahn A9 in Bayern einzurichten. Hingegen hatte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) unlängst gefordert, auch auf Autobahnen in Nordrhein-Westfalen, etwa im Ruhrgebiet, eine Teststrecke einzurichten. Für solche Tests muss auf der Straße unter anderem ein Informationssystem aufgebaut werden, das die Computer der automatisierten Pkw mit allen Daten zum aktuellen Verkehr sowie zum jeweiligen Straßenzustand versorgt.