Zeitung: Deutsche Geheimdienste sollen Spähprogramme aufklären

GDN - In welchem Ausmaß Bürger in Deutschland von den amerikanischen und britischen Geheimdiensten im Internet ausgespäht werden, sollen nun die deutschen Nachrichtendienste klären. Darauf hat sich das Parlamentarische Kontrollgremium nach Informationen der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) am Mittwochabend verständigt.

Bis zu einer geheimen Sondersitzung Mitte August sollen die Informationen vorliegen. Die offizielle Zurückhaltung Londons trifft inzwischen auch in der Koalition auf Kritik: "Ich empfinde das als Affront", sagte FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz der Zeitung zu der lapidaren Antwort Londons auf detaillierte Anfragen der Bundesregierung. Sie empfahl eine "Task Force" aus Justiz-, Innen- und Wirtschaftsministerium sowie dem Kanzleramt, um den Bedrohungen für die Datensicherheit nachzugehen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte dem Blatt, deutsche Dienste seien am britischen Spähprogramm "Tempora" nicht beteiligt.