Wie Deutschland US-Sanktion gegen Iran umgehen will

GDN - Europa und insbesondere Deutschland wollen weiter mit dem Iran Geschäfte und Handel betreiben. Deutsche und Europäische Banken als auch Konzerne fürchten jedoch, dass die USA unter Präsident Trump diese EU-Pläne wirtschaftlich sanktionieren könnten.

Die Europäische Union (EU) versucht über Umwege, die Sanktionen gegen den Iran der Vereinigten Staaten von Amerika gegen den Iran durch Trickserei zu umgehen. Europa möchte den Handelsweg zum Iran trotz Sanktionen über Umwege ermöglichen. Auf französischer Initiative hin und unter maßgeblicher deutscher Mitarbeit soll ein Konzept entwickelt werden, das den Iranhandel aus dem globalen Finanzsystem heraus löst und separat abwickelt (Quelle: FAZ-Wirtschaft). Es ist beabsichtigt, eine Art Tauschbörse zu installieren, die nach den Vorstellungen der EU-Staaten grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran abwickelt. Bei dieser beabsichtigten Vorgehensweise müssten dann anfallende Zahlungen nicht über Banken abgewickelt werden, die dann de facto die amerikanischen Interessen berühren dürften. In der Clearingstelle sollen Berichte des “Spiegels“ und des “Handelsblatts“ zufolge Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Sollte der Iran Öl nach Spanien liefern und ein deutsches Unternehmen z.B. Maschinenbauteile für eine iranische Fabrik ausstatten, könnte das Geld, das Spanien an den Iran auszahlen müsste, dafür ersatzweise verwendet werden, um die anfallende Kostennote der deutschen Firma für Maschinenbautechnik zu begleichen. Die angestrebte Clearingstelle könnte nach luxemburgischen Recht gegründet werden. Somit käme dann auch der Standort des Großherzogtums Luxemburg in Betracht. Großbritannien ist über die Pläne nicht nur informiert, sondern auch beteiligt. Die Minister betrachten die Gründung einer solchen Zweckgesellschaft als einen Akt europäischer Souveränität. Die angestrebte Tausch-Konstruktion sei nach Einschätzung von Brüssel der einzige denkbare Weg, Handelskanäle in den Iran offenzuhalten.

Es darf bei einer reinen realistischen Beurteilung davon ausgegangen werden, dass bei einem derartigen Vorgehen der EU das transatlantische Bündnis zur USA unter Präsident Donald Trump beeinträchtigt werden könnte. Es ist mit entsprechenden Maßnahmen gegen die beteiligten Länder und Wirtschaftsunternehmen auf dem amerikanischen Absatzmarkt zu rechnen. Die deutschen Wirtschaftsunternehmen werden daher sehr genau austaxieren, inwieweit sie dieses Risiko tatsächlich mittragen werden.